CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Regierung plant Abschiebeflüge nach Syrien und Afghanistan
Die Ankündigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan wieder aufzunehmen, hat eine intensive Debatte über die deutsche Asyl- und Migrationspolitik entfacht. Diese Entscheidung wirft Fragen hinsichtlich der Sicherheit in den Zielstaaten, der rechtlichen Rahmenbedingungen und der humanitären Verantwortung Deutschlands auf.
By lewebat|2025-04-11T12:17:03+02:0011. April 2025|Categories: Asylpolitik, Migration, Politik, Sicherheitspolitik|Tags: Abschiebung, Afghanistan, Asylpolitik, CDU/CSU, Menschenrechte, Migrationspolitik, Regierung, Sicherheit, Syrien, Thorsten Frei|0 Comments
AfD erreicht in INSA-Umfrage erstmals Gleichstand mit der Union
In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA erreicht die Alternative für Deutschland (AfD) 24 Prozent der Wählerstimmen und zieht damit erstmals mit der Union (CDU/CSU) gleich. Dies stellt einen historischen Tiefpunkt für die Union dar, die innerhalb von sechs Wochen sechs Prozentpunkte verloren hat.
By lewebat|2025-04-06T09:17:47+02:006. April 2025|Categories: Parteienlandschaft, Politik, Regierungsbildung, Umfrage|Tags: AfD, CDU/CSU, Hermann Binkert, INSA-Umfrage, Koalitionsverhandlungen, Lars Klingbeil, Parteienlandschaft, Philipp Amthor, Regierungsbildung, SPD|0 Comments